„Die CDU ist bereit Verantwortung zu tragen!“

Veröffentlicht am 9. März 2018 von wwa

WISSEN – „Die CDU ist bereit Verantwortung zu tragen!“ – Erwin Rüddel beim CDU-Gemeindeverband und JU-Kreisverband – Man konnte es fast rumpeln hören, als der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel bei einer gemeinsamen Veranstaltung des CDU Gemeindeverbandes Wissen und dem Kreisverband der Jungen Union erklärte: „Mir ist ein Stein vom Herzen gefallen!“ Gemeint war die mehrheitliche Zustimmung der SPD-Mitglieder auf Bundesebene für die Bejahung zu einer erneuten Großen Koalition. Um diese erneute Koalition auf Bundesebene ging es bei der unter dem Motto „Groko – was nun?“ stattfindenden Veranstaltung im Hotel „Alte Post“. Die sich lange hinziehende Regierungsbildung habe gezeigt, „wir, die CDU, waren und sind bereit Verantwortung zu tragen, andere Parteien nicht“, so der direkt gewählte Abgeordnete. Auf die Unmutsäußerungen „wie könnt ihr das Finanzministerium abgeben“, erklärte Rüddel: „Mindestens 70 Prozent der im Koalitionsvertrag verankerten Ergebnisse, sind Ergebnisse aus dem CDU-Wahlprogramm.“ Im Gegensatz zur CDU befinde sich die SPD in einer fatalen Situation – durch absolutes Führungschaos, zudem sei sie in Lagern zerstritten.

Die Berufung der bisherigen saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kamp-Karrenbauer als neue CDU-Generalsekretärin bewertete Rüddel als einen gelungen Coup der Kanzlerin Angela Merkel. „Die Stimmung in der Partei hat sich gedreht“, konstatierte der CDU-Parlamentarier. Nach drei langen Monaten der Verhandlungen, gelte es diese Zeit jetzt wieder herauszuholen. „Wir müssen baldigst mit dem Regieren anfangen“, betonte der Abgeordnete und wies mit „Pflege“, „Digitalisierung“ auf wichtige Themen hin, die von der neuen Bundesregierung weiter intensiv aufgegriffen werden müssen.

Dazu wurde sich auch in der anschließenden Diskussion geäußert. Hier zeigte sich, dass die Anwesenden ein breites Themenspektrum interessierte. Einmal mehr ging es bei Digitalisierung auch um Datensicherung und Datenschutz. „Vorhandene Sorgen der Menschen bezüglich Digitalisierung werden wir sehr ernst nehmen“, versprach der Christdemokrat. Unverzichtbar sei eine fortschreitende Digitalisierung gerade in ländlichen Regionen, wozu auch die von Rüddel geforderte und sich im Koalitionsvertrag wiederfindende flächendeckende Mobilfunkversorgung gehört.

Spezielle Erläuterungen gab es vom Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses zum Themenbereich „Gesundheit und Pflege“. Auch dabei beschwor Rüddel abermals die Digitalisierung, die gerade in ländlichen Regionen unbedingt notwendig sei, um eine gute medizinische Versorgung wohnortnah weiterhin sicherzustellen. Hier sieht er im zukünftigen Gesundheitsminister Jens Spahn einen großen Befürworter und Unterstützer.

Die Sorge um einen bevorstehenden Ärztemangel in der Region blieb gleichfalls nicht unerwähnt. Zu diesem Thema erging ein Seitenhieb an die Mainzer Landesregierung. Die habe bislang viel zu wenig Ärzte ausgebildet und somit die drohende Misere verantwortlich mit verschuldet. Ansichten zur allgemeinen politischen Situation in Deutschland wurden ebenfalls erörtert. „Die CDU muss wieder Beispiel für Solidität sein“, hieß es ebenso, wie, dass sich Menschen oft nicht mehr angenommen fühlen von der Politik. „Viele verlieren das Vertrauen in Politiker“, wurde geäußert. Da helfe auch nicht den Menschen nach dem Mund zu reden.

„Wir brauchen auch parteiintern, denn das ist ganz wichtig, eine Streitkultur, wobei wir bewährte Methoden nicht einfach über Bord werfen dürfen“, äußerte Ex-Staatsminister und -Landrat Alfred Beth unisono mit Ex-Bundestagsabgeordneten Ulrich Schmalz. „Auch Erklärungen zu unpopulären Maßnahmen und Entscheidungen sind ganz wichtig“, verlautete aus der Runde. Abschließend dankte der neu gewählte CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Thomas Weber für die engagiert geführte Diskussion und dem heimischen Abgeordneten für dessen Ausführungen. „Selbstverständlich stehe ich auch weiterhin für solche Veranstaltungen gerne bereit“, bekräftigte Erwin Rüddel.

 

 

Foto: „Groko – was nun?“, lautete das Thema einer gemeinsamen Veranstaltung des CDU-Gemeindeverbandes Wissen und dem Kreisverband der Jungen Union mit Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel (stehend).  (Foto: Reinhard Vanderfuhr / Büro Rüddel)